Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der RESUAH GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Softwareentwicklungsdienstleistungen, KI-Schulungen und IT-Beratungsleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen:

• Massgeschneiderte Softwareentwicklung
• KI-Integration und -Implementierung
• KI-Schulungen und Workshops
• Digitale Transformation und Beratung
• Software-Beratung und -Analyse

Der konkrete Leistungsumfang, die Vergütung und weitere Einzelheiten werden in separaten Verträgen oder Auftragsbestätigungen festgelegt.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet sind.

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

4.1 Allgemeine Pflichten

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt nach dem aktuellen Stand der Technik.

4.2 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Er sorgt für angemessene technische Voraussetzungen und benennt kompetente Ansprechpartner.

4.3 Termine und Fristen

Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Bei Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers verlängern sich die Fristen entsprechend.

Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder der individuellen Vereinbarung.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz pro Jahr berechnet.

Aufwendungen für Reisen und externe Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

6.1 Urheberrecht

Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Software, Dokumentationen, Schulungsunterlagen) unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftragnehmer behält sich alle Rechte vor, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

6.2 Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Werken. Der Umfang der Nutzungsrechte wird im jeweiligen Vertrag festgelegt.

6.3 Open Source Software

Bei der Verwendung von Open Source Komponenten gelten deren jeweilige Lizenzbestimmungen.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Als vertraulich gelten insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, technische Daten, Kundenlisten und Preise.

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen bei Gefahrübergang frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Leistungserbringung.

Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl nachbessern oder die Leistung wiederholen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.

Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten des Auftraggebers verarbeitet, wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung geschlossen.

Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bei einer Kündigung sind bereits erbrachte Teilleistungen zu vergüten.

Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Frauenfeld (Thurgau), soweit gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich widerspricht.